Babenhäuser Lokalpolitik Spannende Magistratswahl mit Überraschungsmomenten

Falsches Timing
Die diesjährige Magistratswahl stand im Schatten einer Entscheidung der vergangenen Legislaturperiode, als man die Sitze der Stadtverordnetenversammlung reduzierte, aber die Anzahl von Magistrat, den Ausschüssen und der sechs Ortsbeiräte nicht veränderte. Der Antrag den Magistrat zu reduzieren (von sieben auf sechs Sitze), wurde allerdings erst nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse gestellt. Zu diesem Zeitpunkt konnte man die neue Zusammensetzung des Magistrates bereits rechnerisch ermitteln. Der gemeinsame Reduzierungs-Antrag von CDU und FWB bot also die Möglichkeit von Spekulationen, bezüglich der zugrunde liegenden Motive. CDU und FWB gaben die Reduzierung des Parlamentes (von 37 auf 31 Sitze) und Kostengründe als Grundlage des Antrages an (hätte man also schon letztes Jahr beantragen können). Die Grünen sahen darin ein politisch-taktisches Manöver, um der neuen Fraktion „Gemeinsam für Babenhausen“ (GfB) einen Sitz im Magistrat zu verwehren. Die GfB selbst äußerte sich offiziell nicht dazu. Erschwerend kam hinzu, dass in der Antrags-Aussprache (im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 23. April), der CDU-Stadtverordnete Frank Bornschlegell „Argumente“ für die Reduzierung des Magistrates nannte, die nicht der Wahrheit entsprachen. Spätestens jetzt waren die gegenteiligen Positionen „geklärt“ und die Fraktionen hatten 14 Tage Zeit sich mit einer möglichen Antragsänderung, beziehungsweise sich mit den möglichen Wahlvarianten (gemeinsame Listenaufstellung)  zu befassen.
Geheime Wahl
Die Sitzverteilung der neuen Stadtverordnetenversammlung gab die Anzahl der Stimmen vor. Allerdings blieb bis zum Wahlabend unklar, ob alle Fraktionen auch Kandidaten zur Wahl stellen – denn der Antrag von GfB wurde erst am Sitzungstag gestellt. Das im Vorfeld kolportierte Gerücht, Fraktionen würden eine gemeinsame Wahlliste aufstellen, bestätigte sich also nicht. Sollte jede Fraktion geschlossen den eigenen Kandidaten wählen, wäre es zu folgender Magistrats-Zusammensetzung gekommen: 3 Sitze für die CDU und je einen Sitz für SPD, FWB und Grüne. – „Wäre“ – denn die geheime Wahl (mit Wahlkabine und Wahlurne) führte zu einem anderen Ergebnis.
Überraschungen
Für einige Beobachter war es eine kleine Überraschung, dass die GfB einen eigenen Kandidaten für den Magistrat aufstellte. Eine weitere Überraschung an diesem Abend war die Bekanntgabe, dass die FWB-Stadtverordnete Anja Bernhardt ihren Austritt aus den „Freien Wählern Babenhausen“ erklärte und nun ihr Mandat als fraktionslose Stadtverordnete ausübt. Wie würde das Abstimmungsergebnis unter diesen Voraussetzungen lauten? Die Bekanntgabe des Wahlergebnisses ergab dann eine weitere Überraschung – die SPD-Liste erhielt zwei Stimmen mehr als ihre eigentliche Fraktionsstärke.
Nimmt man die Wahlergebnisse der anderen Listen zur Hand (wo es keine Abweichungen der Stimmen zum Listen-Wahlergebnis gab), liegt die Vermutung nahe, dass Anja Bernhardt und ein Stadtverordneter der Grünen für die Liste der SPD votierte. Dies führte im Ergebnis dazu, dass der Magistrat nun folgende Sitzverteilung hat: Je 2 Sitze für CDU und SPD sowie einen Sitz für FWB und Die Grünen.
Durch die von CDU und FWB veranlasste Magistrats-Reduzierung verlor nun die CDU einen Sitz im Magistrat und stellt nur noch zwei Mitglieder – die SPD gewinnt diesen Sitz dazu. In den Magistrat gewählt wurden: Frank Bornschlegell und Reinhard Rupprecht für die CDU, Norbert Geißler und Joachim Sander für die SPD, Monika Jonas (FWB) und Ralf Guinet (Die Grünen). Zum 1. Stadtrat wurde Frank Bornschlegell ernannt.         hz