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Stellungnahme SPD Babenhausen:

Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr bei der Hauptversammlung

Auf ein ereignisreiches Jahr blickte die SPD Babenhausen in ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Freitag zurück. Neben traditionellen Veranstaltungen und Festen, wie zum Beispiel der Fahrrad-Tour am 1. Mai, dem Altstadtfest oder dem Familien- und Ehrungsabend, gab es zahlreiche Bürgergespräche zu aktuellen politischen Themen.

So lud die SPD Babenhausen unter anderem zu einem Wirtschaftsforum ein, zum politischen Frühschoppen anlässlich der europäischen Flüchtlingspolitik und zum Expertengespräch zur Gründung eines hausärztlichen Versorgungszentrums. Sehr gut angenommen wird der SPD-Stammtisch, der seit Juni regelmäßig an jedem 2. Freitag im Monat ab 19 Uhr in der Gaststätte „Zum Adler“ stattfindet.
Der Rückblick auf die Ergebnisse der Kommunalwahl im vergangenen März durfte nicht fehlen: „Ein Drittel der Wählerschaft hat sich für die SPD entschieden. Wir haben uns ein noch besseres Ergebnis gewünscht, gerade angesichts vieler erfolgreicher Projekte. Wir werden mit dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger auch zukünftig verantwortungsvoll umgehen. Dabei setzen wir weiterhin auf Maßnahmen, die die finanzielle Situation der Stadt entlasten. Projekte und Initiativen, die Babenhausen liebens- und lebenswert machen, sollen erhalten bleiben,“ so Vorsitzende Simone Kirchschlager. Sie wird ihren Schwerpunkt zukünftig auf die Arbeit in der Fraktion, im Haupt- und Finanzausschuss legen und sich als stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung engagieren.
Die SPD-Geschäftsführung übernehmen bis zum nächsten Routinetermin für die Neuwahl des Vorstandes im kommenden Jahr die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Gabi Coutandin und Peter Roth. In ihrem Ausblick kündigte sie mehrere Veranstaltungen an, die bereits jetzt vorbereitet werden.
Die nächsten Termine der SPD-Babenhausen stehen auch schon fest:
· 10.06. SPD-Stammtisch, Gaststätte zum Adler
· 8.07. SPD-Stammtisch, Gaststätte zum Adler
· 12.08. SPD-Stammtisch, Gaststätte zum Adler
· 25.08. Kleinsten Biergarten der Welt mit Dr. Jens Zimmermann (MdB, SPD) auf den Marktplatz
· 28.08. Sommertour – Mit dem Rad durch die Stadtteile
· 10. – 11.09. Altstadtfest unter der Kastanie

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Kommentare

Erfolgreiche Projekte?

Was sind den die vielen erfolgreichen Projekte der SPD? Ach stimmt ja, die SPD hat an vielen Projekten erfolgreich mitgewirkt: Die "erfolgreiche" Nichtaufarbeitung der Frauenborn Affäre. Oder die "erfolgreiche" Erhöhung der Grundsteuer B. Dann noch die "erfolgreiche" Vernichtung eines vorhandenen und sicheren Schulweges unter "erfolgreicher" Nichtbeachtung von über 700 schriftlicher Einzelinteressen. Dann hätten wir noch die "erfolgreiche" Aufstellung eines nicht genehmigungsfähigen Haushaltes und einen "erfolgreichen" Kita Bau mit ruinösen Kosten. Und dann noch die "erfolgreiche" Verschleppung der Kasernenentwicklung mit "erfolgreicher" Nichtansiedlung von Gewerbe. Ach da habe ich bestimmt noch einiges an Erfolgen vergessen. Na dann weiter viel Erfolg! Oder besser nicht?!

Ihre nächsten Termine...

... Stammtisch, Biergarten und Altstadtfest. Belassen Sie es bitte dabei, da können Sie keinen Schaden anrichten. Solange die Babenhäuser SPD sich nicht von ihren Altlasten (namentlich ihrer ehemaligen "Bürgermeisterin") verabschiedet, dann ist und bleibt diese Partei ein absolutes NO GO! Wer so offen, wie die SPD in der zurückliegenden Legislaturperiode gegen die Interessen der eigenen Bürger intrigiert, braucht sich über schlechte Wahlergebnisse nicht zu wundern.

Rückblick ereignisreiches Jahr der SPD, Ihre nächsten Termine

Sie haben den Artikel leider nicht bis zu Ende gelesen. Die ehemalige Bürgermeisterin, die für den ganzen Schlamassel der Stadt Babenhausen mit verantwortlich ist, übernimmt bis zum nächsten Termin der anstehenden Neuwahl des SPD Vorstandes im kommenden Jahr - zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Peter Roth - die Geschäftsführung der SPD, d.h. sie hat im Hintergrund weiterhin die Fäden in der Hand und wird weiterhin intrigieren. Nun engagiert sie sich auch noch im Vorstand der in der Bevölkerung hoch angesehenen Sozialstation Babenhausen-Schaafheim. Sie will überall mitmischen, ohne dafür die Verantwortung zu übernehmen. Auch für mich bleiben die SPD-Damen ein absolutes NO GO. Der Haushalt der Stadt Babenhausen müsste - nicht nur lt. den Grünen- auf die Intensivstation, trotzdem werden ohne Haushalts- und Stellenplan Hilfspolizisten eingestellt. Zur weiteren Verschleierung der städt. Finanzen soll nun eine Fristverlängerung bei der Kommunalaufsicht beantragt und der nächste städt. Haushalt erst zum Jahre 2017 vorgelegt werden. Offenbar fanden hier schon Absprachen zwischen dem Herrn Landrat (SPD) und unserem Bürgermeister (SPD) statt, weil nämlich unser Bürgermeister in der Ausgabe der Babenhäuser Zeitung auf Seite 2 informiert, dass „ein zusätzliches Konsolidierungspotential erforderlich ist. Also‚ Einnahmen rauf, Ausgaben runter, klingt ganz einfach, wenn die Zeit nicht gegen uns spielen würde. Wir haben noch 19 Monate Zeit, die seit langem bekannten Löcher zu stopfen. „ Also liebe Mitbürger, nun wissen wir, was auf uns zukommt, Einnahmen rauf, klingt ganz einfach! Wir haben zwar dies alles nicht bestellt …… bezahlen müssen wir trotzdem. Hoffentlich macht die CDU, die dem Haushalt und einer Steuererhöhungen nicht zustimmen will - bei diesem Kuhhandel nicht mit. Vielleicht sollte man doch, wie von Herrn Raiß vorgeschlagen, nach Eppersthausen auswandern, dort ist die Grundsteuer noch sehr niedrig, es gibt viele Einkaufsmöglichkeiten, und die Stadt hat einen ausgeglichenen Haushalt.

Klingt wie Hohn

"Dabei setzen wir weiterhin auf Maßnahmen, die die finanzielle Situation der Stadt entlasten" sagt die SPD. Wer den Haushalt kennt muss diese Aussage als blanken Hohn auffassen. Schon vor der Wahl wurde uns Bürgern versprochen die Schulden zu senken. So schnell hat sich die SPD noch nie von einem Wahlversprechen verabschiedet. Und nun? Neue Schulden, die uns jetzt vorgesetzt werden. Weitere Belastungen für den Bürger dieser Stadt und dies alles für Prestige-Projekte der Bürgermeisterin. Die SPD ist stolz darauf, dass 30% der Bürger sie gewählt haben. FDP und FWB haben enorme Zuwächse erreicht. War dies der Lohn für diese Schuldenpolitik? Wenn ja, dann hat Babenhausen nichts besseres verdient. Oder wurde die Schuldenpolitik nicht belohnt sondern die kritische Haltung zu den Flüchtlingen honoriert? Eigentlich hatte ich darauf gehofft etwas über die unterzeichnungsreifen Verträge zur Kaserne zu hören. Bei der Infoveranstaltung zu den Flüchtlingen hat sich der Bürgermeister damit gebrüstet nun endlich ein sehr gutes Ergebnis erreicht zu haben. Nun ist ein halbes Jahr vergangen und was wurde aus den vollmundigen Versprechungen? Leider nichts anderes wie bei den anderen Aussagen der SPD und des Bürgermeisters, nämlich nichts.

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