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100 Tage Bürgermeister – die Babenhäuser Zeitung im Gespräch mit Achim Knoke:

„Rechnet sich das oder ist das ein Nice-to-have? Wir nehmen Geld in die Hand, um in Babenhausen auch auf lange Sicht Gutes zu tun”

Achim Knoke, Bürgermeister der Stadt Babenhausen, mit Amtsvorgängerin Gabi Coutandin.

Babenhäuser Zeitung: Herr Knoke, 100 Tage im Amt. Wie geht es Ihnen?

Bürgermeister Achim Knoke: Mir geht's gut. Von der Art und Weise wie ich arbeiten kann, gefällt mir die Aufgabe sehr. Es ist in etwa so, wie ich es mir vorgestellt habe, wobei die positiven Überraschungen deutlich überwiegen.
 

BZ: Es gab wahrscheinlich zahlreiche Gespräche, Vorstellungen und Antrittsbesuche, haben Sie schon überall ihre Visitenkarte hinterlassen können oder sind Sie da noch mittendrin?

Knoke: Alle habe ich noch nicht durch, ich habe es tatsächlich vor dem Ende der hundert Tage zu unseren Außenstellen, Bauhof und Kläranlage geschafft. Bislang auf der Strecke geblieben ist der Gang durch die Kindertagesstätten. Bei der Menge der Einrichtungen war das bislang nicht zu machen. Dann ist das erste Quartal auch geprägt von Jahreshauptversammlungen, da freut sich natürlich auch jeder, wenn der neue Bürgermeister kommt.

BZ: Jetzt haben Sie mir ein Stichwort gegeben, Kindertagesstätten,  Kinderbetreuung und höhere KiTa-Beiträge, Haushalt und Konsolidierung, Grundsteuererhöhung und Einführung von der Straßenbeitragsatzung, man kann sich einen einfacheren Einstieg vorstellen.

Knoke: Die Schwierigkeit besteht jetzt im besonderen darin, dass der Haushalt durch den Beuth Erlass nochmal modifiziert werden musste und zwar deutlich. Das war glaube ich die anspruchsvollste Aufgabe, mit der man konfrontiert ist, weil es schlicht doch aus heiterem Himmel kam. Es wurde alles bislang vereinbarte mit einem Brief aus Wiesbaden weggewischt, nach dem Motto: Netter Versuch, fangt von vorne an. Es ist schon ein merkwürdiges Gebaren, wenn man das so sieht. Und hinzu kommt dann, dass alle nach Verlässlichkeit rufen. An dieser Stelle waren Absprachen gemacht, die sich nach außen als nicht verlässlich dargestellt haben. Erst kam der Erlass, dann eine Aufweichung, die eigentlich nur greift, wenn der liebe Gott die Hölle einfrieren lässt und zeitgleich Satan oben das Ruder übernimmt. Die Hürde die sich da am Ende für diese Aufweichung dargestellt hat, liegt so hoch, das man selbst mit dem besten paar Flügel nicht rüberkommt. Zu den anderen Punkten, die Kinderbetreuung ist nach wie vor nicht vernünftig gegenfinanziert. Da ist nichts von: Die Kommune trägt ein Drittel. Wir tragen fast 70% der Kosten. Die Straßenbeiträge werden defizitären Kommunen vorgeschrieben, hier gibt es keine Wahl. Am Ende bleibt als für die Kommunalaufsicht überprüfbare Einnahme die Grundsteuer. Ohne Genehmigung des Haushalts durch die Kommunalaufsicht droht der Stadt die Zahlungsunfähigkeit.

BZ: In diesem Hinblick, Sie haben gerade Verlässlichkeit angesprochen, gab es von den Eltern, die ihre Kinder in den Kindertagesstätten haben, die Kritik, dass da keine Verlässlichkeit besteht, weil der Kindergartenbeitrag nochmal nach oben angepasst wird.

Knoke: Die Kritik kann ich verstehen, aber sie ist an der Stelle bei der Stadtverwaltung falsch. Weil wir uns das nicht ausgedacht haben, um die Eltern zu ärgern. Wir würden an der Stelle sehr gerne sagen, wenn es eben möglich ist, stehen wir zu dem, was gesagt ist. Aber der Beuth Erlass hat dann sehr schnell tatsächlich dazu geführt, dass man gerade die zweckgebundenen Gebühren nicht Außen vor lassen kann. Da gibt es auch ein großes Missverständnis, bei dem Zitat, „Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen“. Das haben die Eltern zum Beispiel auf sich gemünzt. Gemeint war aber der Ursprung des Rechtsanspruches in Berlin, der besagt hat, wir entscheiden jetzt, dass das so ist. Der Anspruch ist einklagbar, wurde aber aus Berlin nicht gegenfinanziert. Die Verlässlichkeit, die den Eltern Anfang 2014 gegeben wurde, hat sich eben genauso durch den Beuth Erlass verschoben. Man hätte jetzt natürlich sagen können man fängt es komplett über andere Möglichkeiten auf. Da ist aber nichts Verlässliches außer der Grundsteuer, was die Kommunalaufsicht akzeptiert.

BZ: Ja, jetzt ist auch noch die „Allianz“ zerbrochen. Hat dies eine Auswirkung auf ihre Tätigkeit im Bürgermeisteramt?

Knoke: Dahingehend, dass ich mir Mehrheiten für die Projekte suchen muss nicht, aber wie ich es tun muss oder kann, hat sich schon geändert. Nicht aber wie ich es tun muss oder kann. Ich werde mich jetzt nicht auf irgendwelche Koalitionen und dem was davon übrig geblieben ist verlassen, sondern wie es ursprünglich auch gedacht ist, alle an den Tisch holen und sagen, das sind die Projekte die anstehen. Wofür finden wir Mehrheiten, wer ist unter welchen Rahmenbedingungen in der Lage, zuzustimmen? Ich glaube, dass ist zwar eine anstrengendere aber bessere Demokratie. Die gerade auch im Babenhäuser Umfeld dazu führt, dass mehr Leute intensiver miteinander diskutieren. Vielleicht werden die Lösungen dann auch noch besser.

BZ: Bei der Vielzahl von schwierigen und komplexen Themen haben Sie überhaupt Gelegenheit zum abschalten? Wann haben Sie das letzte mal Baseball gespielt?

Knoke: Baseball ist in der Tat lange her. Ich habe mir die Freude gegönnt meine Scorer Lizenz über eine Fortbildung zu verlängern und damit gleichzeitig mit Gleichgesinnten an einem schönen Samstag zusammenzusitzen. Ich verfolge nach wie vor, was sich in Baseballkreisen tut. Es wird am Abend trainiert und am Wochenende gespielt und daher ist das in meinem Terminkalender schwierig. Doch es gibt ja andere Möglichkeiten abzuschalten. Ich habe jetzt das Glück gehabt, dass meine Frau fleißig gesucht hat und mir einen lange gehegten Wunsch erfüllte. Ich habe jetzt eine Heimsauna. Und das ist dann tatsächlich die Möglichkeit, in Ruhe zu entspannen.

BZ: Aber Ihre Kinder die kennen sie nicht nur noch von den Wahlplakaten und von der Zeitung, die bekommen sie schon noch zu sehen?

Knoke: Doch. Den Raum habe ich. Ich hab gerade heute auch die Freude gehabt mit meiner Frau zu Mittag essen, das ging vorher nicht. Hier sind kurze Wege und wenn dann tatsächlich mal ein Termin am Nachmittag ausfällt und die Kinder sind schon da, passt das ganz gut. Die Abende sind ja lang genug. Gerade so eine Ausschusssitzungswoche, die ist schon... kernig. Wenn man Abends bis viertel vor zehn, viertel nach zehn, drei Abende hintereinander, bei Sitzungen ist, sind das  schon sehr intensive Tage. Aber meine Kinder sehen mich öfter als vorher.

BZ: Sie haben ja fünf Jahre in der Stadtverordnetenversammlung und Ausschusssitzungen mitgewirkt, ist es was anderes in zeitlicher Hinsicht, wenn man mehr in der Verantwortung steht, als wenn man einer von vielen ist?

Knoke: Man kann sich seine Zeit anders einteilen und manchmal kann man es eben auch nicht. Wenn dringende Themen auf der Agenda stehen, die Termine dicht gedrängt sind, dann ist so ein Tag schon mal von morgens acht bis abends elf. Und wenn ich zwischendurch eine Stunde oder zwei brauche, um konstant an einem Thema zu arbeiten, das versuche ich gerade in der Mittagszeit, und dann kommt auch noch was rein, dann wird's wirklich heftig. Das sind tatsächlich lange Tage.

BZ: Einer Ihrer Antrittsbesuche war bei der BIMA, wann werden denn da die Ergebnisse der Gespräche öffentlich bekannt gegeben?

Knoke: Die Kasernenkommission ist immer der Ort, der rückgekoppelt wird, sich dann zu dem Thema äußert. Bei solch schwierigen Verhandlungen ist man auch gut beraten nicht jeden einzelnen Verhandlungsschritt in der Öffentlichkeit zu dokumentieren. Erst dann sagen: Wir haben viele Wege ausprobiert und das ist jetzt der Weg den wir gehen wollen. Die Menschen wollen natürlich wissen, wo es langgeht. Thomas Edison hat mal gesagt „Ich habe tausend Wege gefunden, wie es nicht geht.“  Wir schauen, wann ein substanzieller Status erreicht ist, wo man sagt, hiermit geht's jetzt weiter. Da sind dann natürlich die Befindlichkeiten auf Seiten der BIMA und der Investoren übereinander zu bringen.

BZ: Das heißt, Sie können jetzt auch keinen zeitlichen Rahmen nennen?

Knoke: Ich kann sagen, dass Gespräche stattfinden. Durch die intensive Diskussion zum Haushalt, hätte ich mir mehr Zeit dafür gewünscht. Der Jahreswechsel ist dann immer geeignet, um den Resturlaub zu nehmen und wir hatten natürlich gleich zu Beginn diese immense Grippewelle. Die Hälfte der Menschen, mit denen man eigentlich diskutieren müsste, ist schlicht krank zu Hause. Die Terminfindung verzögert sich dadurch nach hinten.

BZ: VW-Qualifizierungszentrum und Hotelneubau - das sind angenehmere Gesprächsthemen. Der Schritt mit der Auffüllung im Bruchborn ist abgeschlossen, das heisst, da geht es jetzt zügig voran?

Knoke: Das hoffe ich intensiv. Es liegt eine Teilbaugenehmigung für die Tiefbauarbeiten vor. Die Gesamtbaugenehmigung müsste eigentlich im Laufe der Woche eintreffen. Ich hatte gehofft, sie letzte Woche noch zu bekommen und an VW weiter zu reichen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Hier im Haus sind die Hausaufgaben gemacht, das funktioniert von unserer Seite aus gut. Es ist natürlich auch so, dass eine Baustelle dieser Größe auch ein gewisses Maß an Ressourcen bindet.

BZ: Wir haben vor dem Interview kurz über die Landratswahl gesprochen. Die Wahlbeteiligung liegt unter dreißig Prozent. Ein deutliches Zeichen der Bürger, die ich persönlich als Politikverdrossenheit werte. Wetter hin und Wetter her, wie gehen Sie damit um?

Knoke: Generell ist es gut, wenn die Bürger das Gefühl haben, sie werden mitgenommen. Gerade bei der  Kommunalwahl, das sind die Leute im Rathaus vor Ort, die im Edeka in der Schlange vor oder hinter einem stehen. Da ist das Interesse und die Verbindung eine andere. Der Landrat ist zuständig für den gesamten Landkreis, er taucht bei Vereinsveranstaltungen auf, wenn es Jubiläen gibt oder jemand zu ehren ist. Wenn man ihn aber sonst irgendwo auch mal neben der Spur erwischen will, dann ist das hier im Ostkreis schwierig. Wenn man sich überlegt wie viel Geld wir in Richtung Landkreis abgeben, damit sie sich um Krankenhäuser, Schulen, Nahverkehr kümmern, dann ist es natürlich auch wichtig was in diesem Gremium passiert und wer ihm vorsteht. Es ist aber etwas, das nehmen die Menschen aus meiner Sicht nicht so sehr wahr.

BZ: Nächstes Jahr ist Kommunalwahl. Wir haben es vorhin schon mal angesprochen, die Allianz ist zerbrochen, gibt es jetzt bis zum Wahltermin schon Wahlkampf, der eine sachorientierte Politik hemmt oder wird alles im normalen Bereich weitergeführt?

Knoke: Ich denke, es kann im normalen Bereich weitergeführt werden.

BZ: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat setzt um, gibt es Ziele die Sie persönlich haben die ich gerne als Bürgermeister erreichen will?

Knoke: Wenn wir es an der einen oder anderen Stelle hinbekommen vernünftig zu investieren und dass wir auf Dauer weiter Kosten reduzieren. Beispiel: Jede Form von Energieversorgung. Wir haben im Augenblick einige Immobilien, die zu sanieren wir uns gar nicht leisten können. Kann man da mit kleinem Geld arbeiten, damit wir die Gebäude zukünftig günstiger betreiben können? Wir nehmen jetzt zum Beispiel Geld für die Stadthalle in die Hand. Wir wollen diese 300Watt Lampen da rauskriegen. Die Aktion wird sich in viereinhalb Jahren amortisiert haben. Wenn ich Geld in die Hand nehme, da schaue ich immer drauf: Rechnet sich das, oder ist das „Nice-to-have“, das wäre schön wenn? Natürlich wäre es schön, wenn wir das Rathaus weiterhin mit Blumenschmuck versehen. Das würde der Stadt gut tun. Aber jetzt einerseits 7.800 Euro ausgeben, von Geld das nicht meines ist, das sind nämlich Steuergelder, andererseits zu sagen wir sind im Defizit, wir müssen die Steuer erhöhen, das fällt mir schwer. Dann lassen wir es lieber. Wir nehmen Geld in die Hand um in Babenhausen auch auf lange Sicht Gutes zu tun. Ich glaube zum Beispiel, dass wir die Abwassergebühren nochmal deutlich nach unten drücken können, wenn wir die Energieversorgung der Kläranlage anders aufstellen können. Wenn das klappt, wird es für alle, die an der Kläranlage hängen, die Kosten reduzieren. Das wäre aus meiner Sicht einer der Punkte, wo es hingehen soll. Es gibt viele weitere Aufgaben, aber die Möglichkeiten sind durch die finanzielle Situation begrenzt.

BZ: Vielen Dank für das Gespräch.

(Für die Babenhäuser Zeitung führte das Gespräch Joachim Heizmann.)

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