Kommunalpolitik: Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung sowie Stadtverordnetenversammlung abgesagt

Die  für den 28. Januar 2021 angesetzte öffentliche Sitzung des Hauptausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung wurde wegen den verschärften Corona-Richtlinien abgesagt.

Wie Stadtverordnetenvorsteher Ingo Rohrwasser mitteilte, erfolgte diese Entscheidung in Absprache mit der Stadtverwaltung, Bürgermeister Dominik Stadler und den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien. Die anstehende Sitzung des Ausschusses Konversion Kaserne Babenhausen, sowie die Stadtverordnetenversammlung (geplant 11.02.2021) wurden ebenfalls abgesagt.

Die Sitzungswoche Ende Februar und Anfang März soll (Stand jetzt) durchgeführt werden, folgende Termine sind hierfür vorgesehen. Der Bauausschuss soll am Dienstag, den 23. Februar 2021 stattfinden, der Sozialausschuss am Mittwoch, den 24. Februar 2021. Der Haupt- und Finanzausschuss soll zu seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 25. Februar 2021 zusammenkommen, der Ausschuss Konversion Kaserne am Donnerstag, den 4. März 2021. Die nächste Stadtverordnetenversammlung soll Mitte März 2021 stattfinden, dies wird dann die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl sein, die ein paar Tage später, am 14. März 2021 durchgeführt wird. Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtparlamentes ist für Donnerstag, den 22. April 2021 vorgesehen. Durch die Absage von Haupt- und Finanzausschusssitzung sowie der Stadtverordnetenversammlung, sollen die vorgesehenen Tagesordnungspunkte in den zukünftigen Sitzungen abschließend beraten werden.

Dies sind die Themen: „Erlass von Kita-Gebühren durch Corona bedingte Einschränkungen“, „Schreiben der Elternbeiräte ASB-Kita Kunterbunt, ASB-Kita Sickenhofen und ASB-Kita Harpertshausen zur Handhabung von Corona bedingten Schließungen“, „Konzept zur Kinderbetreuung der Stadt Babenhausen nach Beendigung des Betreibervertrages mit dem ASB“, „Prüfantrag "Durchführung der öffentlichen Sitzung in Form von Hybrid-Sitzungen + Livestream"“, „Autofreie Bummelgasse“, „Projekt Stadtplanerische Beratung in Babenhausen, Innenentwicklungspotentiale Hier: Abschlussbericht“, „Neufassung der ZAW-Verbandssatzung“, „Aufhebung der Wiederbesetzungssperre“, „Beschluss über die Jahresrechnung 2016 der Stadt Babenhausen und gleichzeitige Entlastung des Magistrats“, „Genehmigung von über- und außerplanmäßigem/n Aufwand/Auszahlungen des Jahres 2016 – Ergänzung“, „Genehmigung von über- und außerplanmäßigem/n Aufwand/Auszahlungen des Jahres 2017 – Ergänzung“ und „Genehmigung von über- und außerplanmäßigem/n Aufwand/ Auszahlungen des Jahres 2018 – Ergänzung“.                              hz

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