Städtische

Bekanntmachungen

Betr.: Keine der Sprechstunden Renten- und Sozialabteilung

In der Zeit vom 18.10.12 bis 26.10.12 finden keine Sprechstunden in der Renten- und Sozialabteilung statt.

Babenhausen, 01.10.2012

(Kurt Lambert)

1. Stadtrat


Betr.: Städtische über Bekanntmachung eine öffentliche Plananhörung und -erörterung Bauleitplanung der Stadt Babenhausen Bebauungsplan „Bahnhof Babenhausen - P+R-Nord“ in Babenhausen-Kernstadt - Informationsveranstaltung

Die Stadt Babenhausen plant die Errichtung einer P+R-Anlage und ihrer Zufahrtsstraße nördlich des Bahndammes am Bahnhof Babenhausen. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Babenhausen hat hierzu in der Sitzung am 30.08.2012 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Bahnhof Babenhausen - P+R-Nord“ gemäß § 30 (3) BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB gefasst. Der Geltungsbereich des hier in Rede stehenden Planes liegt in Flur 3 der Gemarkung Babenhausen.

Zum der Zweck Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie über die voraussichtlichen wesentlichen Auswirkungen der Planung wird zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung eingeladen. Diese findet statt am

Donnerstag, den 25.10.2012 um 18:00 Uhr

im des Sitzungsaal Rathauses Babenhausen, Marktplatz 2.

Es wird auch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Darüber hinaus wird über den aktuellen Planungsstand zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes informiert.

Babenhausen, den 01.10.2012

Der der Magistrat Stadt Babenhausen

Kurt Lambert

Erster Stadtrat


Betr.: Bauleitplanung Stadt der Babenhausen - Bebauungsplan „Altdörfer Weiher - Baumarkt, 1. Änderung“ in Babenhausen-Kernstadt gemäß § 30 (1) BauGB i. V. m. § 13 BauGB - Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a (3) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Babenhausen hat in der Sitzung am 27. September 2012 den Beschluss über die erneute Offenlage für den Bebauungsplan „Altdörfer Weiher - Baumarkt, 1. Änderung“ gemäß § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB) gefasst. Der Geltungsbereich der Planzeichnung des hier in Rede stehenden Planes umfasst den gesamten Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Altdörfer Weiher - Baumarkt“, d.h. die Flurstücke Gemarkung Babenhausen, Flur 12, Nr. 11/1, 17/5, 21/1, 21/2 sowie die Flurstücke Nr. 22/1 bis 22/3, 132 und 225 jeweils teilweise.

Mit Bebauungsplan dem wird das Planungsziel einer Legalisierung von baulichen Anlagen sowie der Ersatz von bisher nicht umgesetzten Grünordnungsmaßnahmen angestrebt.

Der Bebauungsplan soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt werden.

Zum der Zweck Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie über die voraussichtlichen wesentlichen Auswirkungen der Planung wird der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung hierzu in der Zeit

vom 12. Oktober bis einschließlich 12. November 2012

im der Rathaus Stadt Babenhausen, - Fachbereich Bau & Stadtplanung -, Zimmer 214, Marktplatz 2, 64832 Babenhausen während der folgenden Dienststunden zur Einsichtnahme und zur Abgabe von Stellung­nahmen bereitgehalten:

montags        von Uhr 9:00 bis 12:00 Uhr

dienstags      von Uhr 7:30 bis 12:00 Uhr und

von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

mittwochs      von Uhr 9:00 bis 12:00 Uhr

donnerstags      von Uhr 9:00 bis 12:00 Uhr und

von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr

freitags        von Uhr 9:00 bis 12:00 Uhr

Stellungnahmen zum Entwurf des ausgelegten Planes können von jedermann während der Auslegungsfrist schriftlich oder während der obigen Dienststunden zur Niederschrift unter der genannten Adresse abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Über die Stellungnahmen entscheidet die Stadtverordnetenversammlung. Einsichtnahme und Abgabe von Stellungnahmen sind auch außerhalb der angegebenen Dienststunden möglich. Termine können unter der Telefonnummer (06073) 6 02 - 58 vereinbart werden.

Ein nach Antrag § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Babenhausen, 28. September 2012

Der der Magistrat Stadt Babenhausen

Kurt Lambert

1. Stadtrat


Betr.: Einladung 19. zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt und Verkehr gemeinsam mit dem Ortsbeirat Kernstadt (TOP 5 und 6)

Am Mittwoch, den 10.10.2012, um 19:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses die 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt und Verkehr gemeinsam mit dem Ortsbeirat Kernstadt (TOP 5 und 6) statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung Begrüßung, und Feststellung der Tagesordnung und der Beschluss­fähigkeit

2. Feststellung Protokolle der der Sitzungen vom 15.08.2012, 21.08.2012 und 12.09.2012

3. Sachstandsbericht Diskussion / „Gewerbestandortentwicklung ELB-Schliff Gelände“ mit Herrn Ralf Weber, Geschäftsführer Autania AG

4. Drucksache Bauleitplanung 5-0118/2012; der Stadt Babenhausen Bebauungsplan „Hinter der Altdörfer Kirche, Änderungsplan Nr. 4 - Neuentwicklung ELB-Schliff Gelände“ in der Kernstadt Babenhausen - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan - DS 5-0398/2010

5. Drucksache Fortführung 5-0120/2012; der Planung der P+R-Anlage Nord am Bahnhof Babenhausen

6. Drucksache Bauleitplanung 5-0121/2012; der Stadt Babenhausen Bebauungsplan „Bahnhof Babenhausen - Park + Ride Nord“ in der Kernstadt Babenhausen Hier: - Änderung des Geltungsbereichs - Offenlagebeschluss

7. Drucksache Stadteigene 5-0119/2012; landwirtschaftliche Flächen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FWB sowie der Stadtverordneten der FDP vom 28.08.2012)

8. Verschiedenes

Babenhausen, den 01.10.2012

Oliver Bludau

Ausschussvorsitzender


Betr.: Melderegisterauskunft besonderen in Fällen; Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern

Die Meldebehörde darf nach § 35 Abs. 3 des Hess. Meldegesetzes der Presse eine Melderegisterauskunft über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern übermitteln.

Diese darf Melderegisterauskunft Vor- und Familienname, akademische Grade und Anschriften einzelner bestimmter Einwohner sowie Tag und Art der Jubiläen umfassen.

Altersjubiläen werden von den Meldebehörden ab der Vollendung des 70. Lebensjahres übermittelt und von der örtlichen Presse veröffentlicht.

Einwohner, die welche Weitergabe dieser Daten nicht wünschen, werden gebeten, sich mit unserem Einwohnermeldeamt, Marktplatz 2, Zimmer 6, Telefon 6 02 45-47 in Verbindung zu setzen.

Babenhausen, 28.09.2012

Gabi Coutandin

Bürgermeisterin


Betr.: Einladung 9. zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport

Am Mittwoch, den 10.10.2012, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses die 9. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung Begrüßung, und Feststellung der Tagesordnung und der Beschluss­fähigkeit

2. Feststellung Protokolls des der Sitzung vom 20.09.2012

3. Weiteres im Vorgehen Lotsenprojekt

4. Verschiedenes

Babenhausen, den 01.10.2012

gez. Maria Steinmetz-Hesselbach

Ausschussvorsitzende


Betr.: Einladung zur öffentlichen 6. Sitzung des Ortsbeirates Harpertshausen

Am Freitag, den 12.10.2012, um 19:00 Uhr findet im DRK-Heim Harpertshausen die 6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Harpertshausen statt.

Vor Sitzung der findet um 18:00 Uhr eine Besichtigungsfahrt zu

verschiedenen Beratungspunkten statt. Treffpunkt ist um 18:00 Uhr am DRK-Heim

Tagesordnung

1. Eröffnung Begrüßung, und Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung Protokolls des der Sitzung vom 10.05.2012

3. Informationen dem aus Magistrat

4. Bericht Informationen und des Ortsvorstehers

5. Beratung Baufortschritt zum des Platzes an der Kirche

6. Baugebiet „Am Kirchweg“

7. Info Stand zum der Planung einer Biogasanlage

8. Baugebiet „Am Dietweg“

9. Info zur Jugendarbeit

10. Verschiedenes

Babenhausen, den 02.10.2012

gez. Kurt Kratz

Ortsvorsteher


Betr.: Noch Plätze freie im VHS-Kurs in Babenhausen am 10.10.12:

Rechtssicherheit im Verein. Fit im Internet - Facebook &Co.

Vereinsvorstände Infos erhalten über die wichtigsten Haftungsfallen im World Wide web und Facebook

Der Kurs findet am 10.10.2012, von 18 bis 21 Uhr in der Bachgauschule in Babenhausen, Martin-Luther-Str. 13 statt.

Kursbeitrag: 4,-- €.

Anmeldungen mit bitte der Kurs-Nr.: 01-16-2101 an die VHS Dieburg, 63802 Dieburg, Fax-Nr.: 06071-881 2319.

Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Soziales und Familie der Stadt Babenhausen statt.

Babenhausen, 02.10.2012

(Kurt Lambert)

1. Stadtrat


Betr.: Sperrung Bahnübergänge der Sickenhofen und „Tennishalle“

Anlässlich Reparaturarbeiten erforderlicher werden folgende Bahnübergänge für den Gesamtverkehr gesperrt:

- Bahnübergang Sa. Sickenhofen, 06.10.2012, 21.00 Uhr - So. 07.10.2012, 07.00 Uhr

- Bahnübergang Sa. Tennishalle, 06.10.2012, 21.00 Uhr - Mo. 08.10.2012, 18.00 Uhr

Die betroffenen Anlieger werden um Verständnis gebeten.

Babenhausen, den 01.10.2012

Kurt Lambert

1. Stadtrat

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