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Stellungnahme der CDU-Fraktion Babenhausen:

Teurer als in Frankfurt: Eine neue Kita für 5,6 Millionen Euro

Zunächst die gute Nachricht: Hergershausen bekommt nun endlich den lang versprochenen Bau einer neuen Kita. Statt der bereits in 2015 beschlossenen sechs Gruppen werden es nun sogar acht Gruppen in dem Babenhäuser Stadtteil. Fertigstellung ungewiss.

Dass bereits heute für diese neue Kita nahezu 6 Millionen an Gesamtkosten eingeplant werden, freut nach Ansicht Günther Eckerts von der CDU-Fraktion allein das zu beauftragende Architektenbüro, das sich hiervon ein fettes Honorar versprechen kann. „Kita-Baukosten in dieser Höhe gibt es noch nicht mal in Frankfurt am Main“, sagt der Parlamentarier, der sich in den vergangenen Jahren intensiv mit dem Bereich Kinderbetreuung und den damit verbundenen Kosten in Babenhausen auseinandergesetzt hat. „Auch die Kita Kunterbunt in der Kernstadt hat ähnlich viel Geld verschlungen und es ist zu befürchten, dass sich nach Frau Coutandin nun auch Herr Knoke ein millionenschweres Kita-Denkmal setzen wird.“
Auch die finanziellen Parallelen und Auswirkungen für die Stadt sind vergleichbar. War unter Frau Coutandin der Stadtsäckel schon leer, wird er dies auch unter der Regentschaft von Herrn Knoke sein, denn die Aussichten für den Haushalt der kommenden Jahre sind mehr als düster. Ein Grund sind sicher die Nachzahlungen und Zahlungsausfälle des bisher größten Gewerbesteuerzahlers. Ein anderer aber auch die mangelnde Haushaltsdisziplin, die nun ihren Höhepunkt in der Genehmigung von 5,6 Millionen Euro Investitionen für diese Kita gefunden hat. Mit einem jetzt schon als sicher geltenden Resultat: Großes Thema wird erneut die von Herrn Knoke und seiner SPD schon so lange geforderte Erhöhung der Grundsteuer B sein. Auch hier steht Maßlosigkeit zu befürchten: Erwartet wird die Forderung nach einem Anstieg von bis zu +40% (aktuell liegt der Hebesatz bei  495 v.H.).
Die CDU-Fraktion hat bereits in den Ausschussberatungen dringend darum gebeten, für den aktuellen Mehrbedarf an Kita-Plätzen Alternativmöglichkeiten aufzuzeigen. „Es muss um eine rasche und weniger kostenintensive Schaffung von weiteren Kita-Plätzen gehen, die auch mittel- und langfristig den Zusatzbedarf abdecken. Wir haben Beispiele aufgezeigt, wie in anderen Kommunen mit modernen Modulbau-weisen Kitas schnell und kostengünstig entstehen können. In einem Änderungsantrag haben wir vorgeschlagen, dass - wie in 2015 geplant - die neue Kita mit sechs Gruppen gebaut wird.“ Optional sollte, wenn nach Fertigstellung noch Mehrbedarfe bestehen, mit weiteren zwei Gruppen flexibel erweitert werden können. „Mit einer Deckelung der Baukosten in Höhe von 3,6 Millionen (600.000 Euro pro Gruppe) haben wir Erfahrungswerte aus vergleichbaren Kita-Neubauten eingebracht. In der Hauptsache wollen wir architektonischen Experimenten wie in der Kita Kunterbunt einen Riegel vorschieben.“
Aus der Hessenkasse wurden für den Neubau in Hergershausen aufgrund der von der CDU durchgesetzten sparsamen Haushaltsführung der letzten beiden Jahre 2,5 Millionen an Zuschüssen zugesagt. Damit hielte sich die finanzielle Belastung der Stadt mit ca. 1,1 Mio deutlich in Grenzen.  „Doch leider war nach den Redebeiträgen der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien abzusehen, dass die achtgruppige, teure Variante das Rennen machen wird. Dass dann auch einige wenige CDU-Fraktionsmitglieder, insbesondere aus Hergershausen, für diesen Antrag gestimmt haben, war sicher dem Bedürfnis geschuldet, nicht als Verhinderer der Kita dazustehen.“

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