FDP Babenhausen informiert: Nicht nur besser wissen – sondern auch besser machen!

Die Abordnung des VLK-Kreisverbandes Darmstadt – Dieburg mit dem VLK-Landesvorsitzenden Michael Schüssler und dem VLK-Ehrenvorsitzenden Wolfram Dette (ehem. OB von Wetzlar).

Dank des guten Wahlergebnisses und der daraus resultierenden personellen Verstärkungen in den verschiedensten Gremien der FDP ist der "liberale Gedanke" zunehmend auch hessenweit zu spüren. Erfreulich auch deswegen, dass bei Veranstaltungen, die auf Landesebene stattfinden, mehr denn je, Babenhäuser Kommunalpolitiker mit Stimmrecht vertreten sind. Die beiden Delegierten M. Scinardo und M. Willand durften bei der Landesversammlung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) in Wetzlar an sehr interessanten Diskussionen teilnehmen, zumal die Schwerpunkte fast identisch zu den kommunalen Themen der Stadt Babenhausen angesiedelt waren.

Eines der Hauptthemen und überall Schwerpunkt liberale Politik ist die facettenreiche Bildungsthematik. Der viel und oft zitierten „kostenfreien Bildung“ angefangen von der frühkindlichen Erziehung in den Kindertagesstätten bis hin zum Studium an den Universitäten des Landes, stehen die Freien Demokraten grundsätzlich positiv gegenüber, jedoch muss der Zeigefinger erhoben werden, wenn sich die verantwortlichen politischen Kräfte um eine Gegenfinanzierung keine Gedanken machen und dadurch die Kommunen immer mehr belasten. Dies wird auch am Beispiel der Stadt Babenhausen deutlich, bei der das Land Hessen sich mit nur ca. 15 % und die Eltern sogar nur mit ca. 12 % (unterer Landesdurchschnittswert) an den Kosten beteiligt. Diese Preisspirale, die durch immer mehr gesetzliche Bestimmungen und Anforderungen nach oben getrieben wird, muss endlich aufhören!
Aber auch die nicht mehr ganz im vordersten Fokus stehende Flüchtlingspolitik wurde erörtert. Hierbei sehen die Freien Demokraten auf keinen Fall das Problem als abschließend gelöst  an, denn gerade unter dem Aspekt nach einer zukünftig deutlich verbesserten  Integrationspolitik gilt es, der Schwarz-Grünen Landesregierung entgegenzutreten, zumal bekannt ist, dass die Pauschalsätze für Flüchtlinge wiederum mal bei den Kommunen gekürzt werden sollen.
Beim dritten großen Diskussionsblock ging es um das Thema des „bezahlbaren Wohnraums”, das gerade auch in jüngster Vergangenheit in großer Runde von Landrat Klaus Peter Schellhaas in Dieburg vorgestellt und präsentiert wurde. Auch dieses Thema wird in Kürze von den Stadtverordneten erörtert, diskutiert und schließlich auch mit einem Beschluss verabschiedet werden müssen.
Bei allen angesprochenen und diskutierten Themen kristallisierte am Ende doch einhellig das oberste Credo aller FDP-Politiker heraus: „Wir dürfen es nicht nur besser wissen - sondern wir müssen es auch besser machen”. Mit diesem Leitbild im Kopf, dachten Scinardo und Willand schon an ihre nächsten Aufgaben in ihrem kommunalpolitischen Arbeitsumfeld, der Stadtverordnetenversammlung in Babenhausen. Hier haben die Liberalen oftmals das Gefühl, dass in diesem politischen Gremium genau diese These wohl abhandengekommen sein muss.

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